Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen für den Online-Shop sofortshoppen.de
A) Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
§ 3 Vertragsabschluss
§ 4 Leistungsbeschreibung und Lieferung
§ 5 Widerrufsrecht
§ 6 Preise
§ 7 Zahlung
§ 8 Rücktritt
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Haftung
§ 11 Datenschutz
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 13 Fragen und Beanstandungen
B) Datenschutzbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
- Die audio media verlag GmbH (im Folgenden "audio media") richtet auf der Website "sofortshoppen.de" einen Shop ein, in dem man Ware (CDs, DVDs und Hörbücher) zu einem speziellen Preisangebot erwerben und bestellen kann. In diesem Shop können Kunden die Ware ausschließlich zum privaten Gebrauch gegen Entgelt erwerben.
- Alle Lieferungen und Leistungen, die audio media für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gem. § 3 gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen audio media und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
- Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von audio media in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei audio media verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
- Voraussetzung für den Erwerb der Ware ist die Eingabe der Kundenadressdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Passwort). Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des Berechtigten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sein Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die im Zusammenhang mit der Verwendung des Passwortes vorgenommen werden.
- Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von sofortshoppen.de zum System zugelassen.
- Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, über sein Passwort ein Geschäft abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.
- Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person nach Vorgabe des Dateneingabefensters auf der Homepage zu machen.
- Die Zulassung kann von audio media jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. audio media ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
- Die Registrierung ist grundsätzlich bei Vertragsabschluss notwendig.
§ 3 Vertragsabschluss
Bestellung der Ware
- Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.sofortshoppen.de) via E-Mail (info@sofortshoppen.de), via Fax (089-17 11 92 39-3) oder via Telefon (089-17 11 92 39-0) gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot an audio media ab. audio media ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei audio media anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer von audio media. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von audio media zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von audio media nicht verfügbar sein, so wird audio media den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch audio media dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
- Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von sofortshoppen.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
Gutschein
- Ein Gutschein kann durch Eingabe eines Codes eingelöst werden und erlaubt den Kauf von Waren in Höhe des auf dem Gutschein angegeben Wertes. Der Vertrag kommt mit der Bestellung der gewünschten Ware durch den Kunden und unter Angabe des auf dem Gutschein gedruckten Codes zustande.
- Im Falle einer Überschreitung des Preises der ausgewählten Titel gegenüber dem Wert des Gutscheins wird der Differenzbetrag dem Nutzer des Gutscheins belastet. Gutscheine sind nicht umtauschbar, können nicht gegen Bargeld eingetauscht werden und verlieren ihre Gültigkeit gemäß den Angaben auf dem Gutschein.
§ 4 Leistungsbeschreibung und Lieferung
Der Kunde wählt aus dem Warenangebot aus und legt den/die Artikel in den Warenkorb. Nach Auswahl der Zahlungsart und Eingabe der Kundendaten bestätigt man den Kauf durch Klicken des Buttons "Jetzt Bestellen". Ist der Zahlungsvorgang (per Kreditkarte oder per Abbuchung) abgeschlossen, erfolgt die Lieferung durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Die Lieferdauer innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 3 bis 4 Werktage; die Lieferdauer außerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 10 bis 12 Werktage. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ab einem Bestellwert von EUR 30,- oder eines Sparpaketes ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Warenbestellungen unter EUR 30,- (Ausnahme: Bestellung eines Sparpaketes) beträgt die Versandpauschale innerhalb Deutschlands EUR 2,50. Die Versandkosten per Nachname betragen zusätzlich 4,- Euro (nur möglich innerhalb Deutschlands). Ins Ausland liefern wir zu den gültigen Posttarifen. Aktuelle Tarife erfahren Sie direkt bei der Deutschen Post. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen. Sollte eine Ware nicht lieferbar sein, erhält der Kunde eine Nachricht.
§ 5 Widerrufsrecht
- Der Besteller muss schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) und durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen.
- Rücksendungen müssen frei erfolgen.
- Es besteht kein Widerrufsrecht von Ware, die vom Besteller entsiegelt bzw. ausgepackt worden ist.
§ 6 Preise
- Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website "sofortshoppen.de" angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.
- Mit einer Aktualisierung der Website "sofortshoppen.de " werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Zusätzlich zu den Produktpreisen fallen für jeden Bezahlvorgang Transaktionsgebühren an. In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die bei dem jeweiligen Internet-Serviceprovider des Kunden anfallen.
§ 7 Zahlung
- Die Zahlung erfolgt mittels Abbuchung, Kreditkarte oder Nachnahme. Die Kreditkarte wird umgehend nach der Bestellung belastet. Auf dem Kreditkartenauszug wird sofortshoppen.de aufgeführt.
- sofortshoppen.de empfiehlt, sämtliche Transaktionsdaten sowie die AGBs auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren.
- Eingegangene Bestellungen werden einmal wöchentlich bearbeitet.
- Im Fall von Zahlungsausfällen, die durch den Kunden verursacht werden, erfolgt ein erneuter Abrechnungsversuch durch audio media zzgl. einer Pauschale in Höhe von EUR 10,00 für die entstandenen Kosten der Rückbuchung bzw. des Zahlungsausfalls.
- Sollte auch nach einer wiederholten Zahlungsaufforderung bzw. einem wiederholten Einzug durch audio media der ausstehende Betrag nicht beglichen werden, ermächtigt audio media einen Dritten zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsmanagement (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren).
- Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung von audio media Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.
§ 8 Rücktritt
- Da sich das Angebot von audio media primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich audio media ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde Gewerbetreibender ist und/oder nicht in haushaltsüblichen Mengen bestellt.
- Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat audio media das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von audio media. Vor der Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von audio media nicht zulässig.
§ 10 Haftung
- Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Das Angebot wird in der jeweils von audio media für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
- audio media gewährleistet nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. audio media übernimmt keine Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
- Der Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an der zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund von Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.
- Die Haftung von audio media, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und audio media erforderlich ist. Es gelten zudem die Datenschutzbestimmungen von audio media.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
§ 13 Fragen und Beanstandungen
Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGBs senden Sie uns eine E-Mail an info@sofortshoppen.de.
Beanstandungen können vorgebracht werden bei:
audio media verlag GmbH
Implerstr. 11
81371 München
Tel.: 089-17 11 92 39-0
Fax: 089-17 11 92 39-3
E-Mail: info@sofortshoppen.de
Datenschutzbestimmungen
Datenschutzhinweis für die Domain sofortshoppen.de und deren Unterseiten
Bei einem Besuch auf sofortshoppen.de ohne Vertragsabschluss erheben wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Es fallen jedoch Daten an, die in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert und ausschließlich anonym zu Statistikzwecken ausgewertet werden. Jeder Datensatz besteht aus:
- Ihrer IP-Adresse
- dem Datum, der Uhrzeit und der Zeitzone der angeforderten Daten (= Art des Requests, Protokolltyp, Zugriffsstatus wie z. B. Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- der Größe der Datei
- dem Namen der Datei
- Informationen über die Website, von der aus Sie zu uns gefunden haben (= der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde)
- einer Beschreibung des Typs der verwendeten Webbrowserversion inkl. Betriebssystem
- Informationen über alle Unterseiten von sofortshoppen.de, die Sie bei uns besuchen
Schließen Sie jedoch auf sofortshoppen.de einen Vertrag ab oder senden Sie uns anderweitig Ihre Daten (z.B. Newsletter), werden wir personenbezogene Daten speichern. Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Dies können je nach Vertragsart neben Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Geburtsdatum, Beruf und Bankverbindung auch andere sensible Daten sein, wie z.B. Einkommensverhältnisse und finanzielle Bonität. Diese Daten werden von uns und unseren gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchten Partnerunternehmen unter Anwendung der Vorschriften des BDSG und des TDDSG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt.
Wir geben Ihre bei uns gespeicherten Daten nicht an externe Dritte weiter. Wir nutzen Ihre Daten nur dann zu Marketingzwecken, wenn Sie vorher von uns ausführlich über den Verwendungszweck informiert wurden und Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Jede Übertragung von personenbezogenen Daten wie z.B. im Kontaktbereich von Ihrem PC zu sofortshoppen.de erfolgt verschlüsselt, um Ihre Daten gegen missbräuchliche Nutzung Dritter zu schützen. Gemäß § 34 BDSG haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ihrer bei uns gespeicherten Daten.
Die Speicherung Ihrer Daten ist grundsätzlich bei Vertragsabschluss notwendig, da die MP3-Hörbücher mit einem digitalen Wasserzeichen einschließlich Ihrer Daten versehen werden, um mögliche Urheberrechtsverletzungen verfolgen zu können. Ein Vertragsabschluss liegt ebenso bei einem Gratis-Download vor. Durch den Download eines gratis MP3-Hörbuches im Rahmen einer Promotion, geht der User keine weiteren Verpflichtungen ein.
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